Spanischer Regierungschef Tritt Sánchez heute zurück?
Heute Mittag will der spanische Regierungschef Sánchez seine Entscheidung über seinen möglichen Rücktritt bekanntgeben. Hintergrund ist eine, wie er sagt, Schmutzkampagne gegen seine Frau. Am Sonntag gab es erneut Solidaritätsdemos.
Tausende Menschen sind in Spanien erneut auf die Straße gegangen, um für den Verbleib des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Amt zu demonstrieren. Bei der Kundgebung vor dem Unterhaus in Madrid trugen die Demonstranten am Sonntagabend Plakate mit Aufschriften wie "Sánchez, ja, mach weiter" oder "Gib nicht auf". Auch in anderen Städten des Landes fanden Solidaritätskundgebungen statt. Bereits am Samstag hatte es Demonstrationen zur Unterstützung des 52-Jährigen gegeben.
Die Demonstration fand unter dem Motto "Aus Liebe zur Demokratie" statt. Die Teilnehmer werfen der rechten und rechtspopulistischen Opposition vor, mit "Erpressungen und Fake News" die linke Regierung zu attackieren und die Demokratie zu gefährden. In Madrid schätzten die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf circa 5.000.
Empörung über Korruptionsanzeige gegen Ehefrau
Sánchez will heute Mittag mitteilen, ob er sein Amt niederlegt. Nach einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau hatte der sozialistische Politiker am vergangenen Mittwoch überraschend angekündigt, er erwäge einen Rücktritt. Für eine fünftägige Bedenkzeit hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und eine Entscheidung für heute angekündigt.
Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war von der als sehr rechtsgerichtet eingestuften Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände) erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez, die kein öffentliches Amt bekleidet, "Einflussnahme und Korruption im Geschäftsleben" im Zusammenhang mit Corona-Hilfsgeldern vor. "Manos Limpias" räumte jedoch ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten. Aus Sicht von Sánchez ist die Anzeige Teil einer Schmutzkampagne von Rechtsextremen.
Auch vorgezogene Neuwahlen möglich
Sánchez, der Spanien seit 2018 regiert, schrieb am Mittwoch auf X, vormals Twitter, er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch "lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll".
Wenn Sánchez sein Amt niederlegt, müsste König Felipe VI. dem Parlament nach Beratungen mit den Parteichefs einen Nachfolger vorschlagen. Es wird aber nicht ausgeschlossen, dass der Ministerpräsident im Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine vorgezogene Wahl ankündigt.